Antrag / Anfrage / Rede
Haushalt 2017
Anfrage Stadtrat Helmut Hitscherich zum Budget des Amtes 31
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Thomas Kiechle,
Am Montag wird u.a das Budget des Amtes 31 behandelt.
darin enthalten ist der Zuschuss für die Big Box, dieser betrug im Jahre 2015 350.000 TSD Euro.
Ich bitte um Auskunft:
1. wieviel Finanzmittel sind seit der finanziellen Unterstützung der Big Box an den Betreiber geflossen?
2. Seitens des Betreibers wurde vor ein paar Jahren mitgeteilt, dass vermehrt auf Eigenproduktionen Wert gelegt wird um damit das Minus zu verringern. Leider ist bisher das Gegenteil eingetreten. Welche Maßnahmen ergreift der Betreiber, damit das Minus vberringert wird?
Hinsichtlich der Schnitzelgrube hatte ich beantragt dafür Gelder im Haushalt einzustellen. Dem Anblaufplan konnte ich nicht entnehmen, dass mein Antrag behandelt wird.
Hinsichtlich Radweg/Radstreifen Immenstädter Str. sehe ich nach wie vor keinen Vortschritt. Herr Wiedemann hatte bei der Rundfahrt am 08.10. im Bauhof sich dahin geäußert, dass dieser mit einer VE versehen wirdf um gegenüber dem Staatlichen Bauamt(Bund) zu signalisieren, dass die Satdt diesen Radstreifen will.
Anmwerkung dazu: dieser Radstreifen wurde 2010 beschlossen und jedes Jahr findet nur ein Schieben nach hinten statt. Es wird Zeit, dass diese Maßnahme endlich umgesetzt wird und verlange einen Beschluss dass dieser Radstreifen spätestens in 2018 umgestzt wird.
Mit freundlichen Grüßen
Helmut Hitscherich