Haushaltsrede Helmut Hitscherich UB/ÖDP 25.01.2018

Das Desinteresse der Bevölkerung an den Haushaltsberatungen erstaunt mich immer wieder. Wenn man sich betroffen fühlt, dann sind ab und zu Zuhörer anwesend. Vom Haushalt ist aber jeder Einzelne betroffen.

Die Gewebesteuereinnahmen sind 2017 dank Einmaleffekten von 6 Mio. EUR um ca. 8,5 Mio. EUR höher ausfallen. Ebenso war die Schlüsselzuweisung 2017 um rund 2,8 Mio. EUR höher als eingeplant. Somit ist im Haushaltsvollzug 2017 eine nicht unerhebliche Verbesserung eingetreten. Hinzu kommt, dass die Schlüsselzuweisung für 2018 um 4,6 Mio. höher ausgefallen ist als veranschlagt. Dieses Geld sollte nicht sofort verbraten, sondern die Jahresrechnung 2018 abgewartet werden. Jetzt kommt es darauf an, dass sich die Gewerbesteuer-Einnahmen ab 2018 stabilisieren und eine verlässliche Einnahmequelle wird. Die Rücklage ist auf einem guten Stand, die Schulden sind in zwei Jahren abgebaut. Was wollen wir mehr? Hier weiterlesen!