LTE und BOS/TETRA Funk

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Netzer!

In der Sitzung Bauausschuss am 01.10.2012 wurde vorgetragen, dass in Kempten nun auch LTE ausgebaut werden wird. Betroffen seien vier Standorte – Heisinger Straße, in Steufzgen, in der Wiesstraße sowie in der Innenstadt.

Nach meinem Kenntnisstand befindet sich in der Wiesstraße keine Sendeanlage. Ich bitte um Auskunft wo sich dieser Standort befindet bzw. ob hier eine neue zusätzliche Sendeanlage gebaut werden soll. Ebenso bitte ich um Auskunft welcher Standort in der Innenstadt ausgebaut werden soll.

Nur zur Erinnerung: LTE sollte ursprünglich eingeführt werden um ländliche bzw. rückständige Gebiete mit schnellerem Internet zu versorgen. Jetzt wollen die Netzbetreiber schnellstmöglich flächendeckend vor allem in Ballungsgebieten LTE einführen, denn es bringt die Möglichkeit neuer Geschäftsfelder durch die totale Vernetzung. LTE wird unsere Städte, Dörfer, Straßen und Verkehrsmittel lückenlos in Hot Spots verwandeln. Es wird der bereits vorhandenen Strahlenbelastung durch GSM, UMTS und TETRA eine neue Dimension der Verstrahlung der gesamten Umwelt hinzufügen.

Die Einführung LTE erfolgt ohne Untersuchung der Auswirkungen auf Umwelt und Gesundheit. In der Bundesdrucksache 17/1709 antwortet die Bundesregierung, dass die Erhöhung der Exposition der Bevölkerung durch LTE nicht abschätzbar sei. Statt Strahlenbelastung, wie im Stadtratsbeschluss vom 13.11.2008 beschlossen zu reduzieren: „Ziel der Stadt Kempten (Allgäu) ist, die Immissionen des

Mobilfunks für die Bürger der Stadt unabhängig von Grenzwerten vorbeugend zu reduzieren“ wird diese nun stetig erhöht.

Das EU Parlament hat in verschiedenen Beschlüssen eine Minimierung der Strahlenbelastung angemahnt z.B. am 04.09.2008 oder am 02.04.2009.

Ich bitte Sie inständig, über den Städtetag Einfluss zu nehmen, dass die Bundesregierung endlich im Sinne der Vorsorge handelt und Maßnahmen ergreift die derzeit gültigen Grenzwerte erheblich zu reduzieren.

Seit in Kraft treten der Immissionskarte Mobilfunk im November 2009 wurden weitere Mobilfunksendeanlagen in Betrieb genommen wie beispielsweise Robert Weixler Straße,

Eggen/Ellharten (Neuer Sendemast), Thingers, Bachstelzenweg 7. Wobei zum letzteren anzumerken ist, dass damit eine Sendeanlage nahe an einer Schule (Astrid Lindgren Schule) in Betrieb genommen worden ist, obwohl dieses gem. Selbstverpflichtung der Mobilfunknetzbetreiber vom 05.12.2001 quasi ausgeschlossen sein soll.

Ich beantrage daher die Immissionskarte Mobilfunk für Kempten schnellst möglichst zu aktualisieren und zu veröffentlichen.

BOS-TETRA wird eingeführt obwohl weder das Funktionieren dieses Systems erbracht worden ist noch mögliche gesundheitliche Problemen der Nutzer berücksichtigt worden sind obwohl es hierfür unzählige Materialien/Untersuchen gibt. Von den Auswirkungen auf die Bevölkerung ganz zu schweigen.

Die Einführung BOS-TETRA soll nun mit weiteren Kosten für die Städte und Gemeinden verbunden sein. Beispielsweise für die Leitstellen (Peronalkosten, einmalige Investitionskosten, laufende Betriebskosten).

Ich bitte um Auskunft wie hoch der einmalige Mitfanzierungsanteil und die jährlichen Kosten der Stadt Kempten künftig tatsächlich sind.

Mit freundlichen Grüßen

Helmut Hitscherich