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Antrag / Anfrage / Rede

Situation am Klinikum

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister!

Am 25.04.2015 und 28.04.2015 berichtete die AZ über 96000 angefallene Überstunden im Klinikum Kempten/Oberallgäu. Mit Erstaunen habe ich die Berichterstattung über die Überlastung /Überstunden des Klinikpersonals zur Kenntnis genommen.

Warum? In der Sitzung des Stadtrates am 09.10.2014 habe ich mich bei der Vorstellung des Beteiligungsberichts Klinikum für das Jahr 2013 hinsichtlich Überstunden / Überlastung des Personals wie folgt eingelassen: " Ist es zutreffend, dass das Personal auf dem Zahnfleisch geht, eine Unmenge Überstunden vor sich herschiebt und selbst Teilzeitkräfte Überstunden leisten müssen? Das wirkt sich sicherlich nicht positiv auf die Stimmung und Gesundheit aus." Herr Ruland äußerte sich in besagter Sitzung dahingehend, dass man das Problem in den Griff bekommen würde. In der Berichterstattung der AZ vom 13.10.2014 zur Stadtratssitzung am 09.10.2014 "Ein Plus nach dem ersten gemeinsamen Jahr" wird Herr Ruland wie folgt zitiert: " Überstunden sind das Los eines jeden Krankenhauses". Mit dieser Einstellung konnte gar kein Überstundenabbau ernsthaft in Betracht gezogen werden. Hier sei die Frage erlaubt was der Aufsichtsrat unternommen hat dieses Problem zu lösen. Anscheinend ist nichts unternommen worden. Wenn ich jetzt der Berichterstattung der AZ glauben darf ist eher das Gegenteil eingetreten: nämlich eine weitere Zuspitzung. Ich fand es schon in der damaligen Sitzung schade, dass das Thema Überstunden nicht vertiefend behandelt worden ist. Ich bin der Auffassung, dass das auch den Stadtrat etwas angeht und nicht nur den Aufsichtsrat des Klinikums. Ich denke der Stadtrat hat ein Anrecht über die Situation im Klinikum informiert zu werden und dass „Mängel“ abgestellt werden.

Wohl nehme ich die Worte des Herrn Kaisers in der Ausgabe der AZ vom 28.04.2015 hinsichtlich der Überstunden: „so kann es nicht weitergehen“ zur Kenntnis. Nur muss er sich auch fragen lassen was er in der Vergangenheit getan hat. Herr Kaiser liegt schief, wenn es ihm nur darum geht keine roten Zahlen zu schreiben. "Bei allem Verständnis für die Nöte der Beschäftigten sagt Kaiser: Verbesserungen dürfen nicht dazu führen, dass das Unternehmen rote Zahlen schreibe." Das sind Äußerungen nach Gutsherrenart. Schwarze Zahlen auf Kosten des Personals zu schreiben kommt „Ausbeutung“ gleich. Die wichtigste Ressource ist das Personal, wenn irgendwann diese Personen nicht mehr wollen oder können und das Fass überläuft, werden erst recht rote Zahlen geschrieben. Ohne Neueinstellungen wird es keinen Überstundenabbau geben. Mit Verbesserungen im Verwaltungs- und Organisationsablauf werden beim Personal, das am Patienten, handelt keine Überstunden abgebaut. Ich denke doch, dass Personal das wichtigste Gut darstellt. Ich beantrage noch vor der Sommerpause dem Stadtrat zu berichten, wie die Überstunden abgebaut werden sollen und wie künftig Überstunden auf ein Mindestmaß reduziert werden können.

Mit freundlichen Grüßen

Helmut Hitscherich

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